AGB der AGT

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma AGT

Stand: 01.01.2018

 AGT

Im Sande 6, 31623 Drakenburg

Tel.: 05024-9810110

Mail: drakenburg@agt-gruppe.de

Steuer-Nr.: DE178 000 954

 

  1. Geltungsbereich

 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Firma AGT mit seinem Vertragspartner, dem Auftraggeber.

  • Allgemeines

Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Vertragsinhalt für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen uns und unseren Kunden. Sie werden vom Kunden mit Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung.

Sollte der Kunde mit eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen arbeiten, sind diese bei Vertragsabschluss wirkungslos. Somit gelten immer die AGB der Firma AGT.

  1. Vertragsgrundlagen

2.1   Angebote und Aufträge

Unsere Angebote sind freibleibend und für Nachbestellungen unverbindlich. Angebote dürfen weder im Ganzen noch teilweise, nicht im Original oder Kopie dritte Personen zugänglich gemacht werden. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber seine Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit. Bis zur Auftragsannahme sind alle Angebote freibleibend. Weicht der Auftrag des Auftraggebers vom Angebot des Auftragnehmers ab, so kommt ein Vertrag in diesem Falle erst mit der Bestätigung des Auftragnehmers zustande.

  1. Zustandekommen des Vertrages

Das Vertragsverhältnis kommt durch Erteilung eines Kundenauftrags durch den Auftraggeber und dessen Annahme durch den Auftragnehmer zustande. Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist im schriftlichen Angebot und Arbeitsauftrag des Auftragnehmers beschrieben.

  1. Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag beginnt und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt. Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich wird eine Frist von 6 Wochen zum Monatsende vereinbart. Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde ist möglich. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn der Auftraggeber mit zwei fälligen, aufeinander folgenden Zahlungen im Verzug ist und nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht leistet.

  1. Leistungsumfang, Pflichten der Vertragspartner

Die vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen geplanten Endtermin für die Beendigung der Arbeiten mitteilen. Der Auftragnehmer stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Werkzeuge und Materialien sowie das nötige Personal bereit. Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen vertraglich vereinbarten Leistungen zu unterstützen, um unnötige Stillstandzeiten zu vermeiden. Kommt es doch zu Stillstandzeiten die der Auftragnehmer nicht zu verschulen hat, stellt er diese Zeit dem Auftraggeber in Rechnung. Änderungen die das Angebot und den Arbeitsauftrag betreffen sind im gegenseitigen Einvernehmen zulässig, außer es liegen gesetzliche Gründe vor, die diesen Änderungen wiedersprechen. Änderungen bedürfen der Schriftform.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Kunde trägt alle Nebenkosten, insbesondere für Versendung. Die Versandkosten werden nach Gewicht und Größe der Ware berechnet. Der Versand unserer Rechnungen erfolgt schriftlich und es gelten die auf der Rechnung aufgeführten Zahlungsbedingungen. Die Zahlung soll möglichst per Banküberweisung unter Nennung der Rechnungsnummer, auf die in der Rechnung angegebenen Konten erfolgen. Kreditkarten sind unzulässig. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung oder nach Vermerk in der Rechnung. Bei ungerechtfertigtem Skontoabzug sind wir berechtigt, diesen nach zu fordern. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, dies an ein Inkassounternehmen weiter zu leiten.

Abschlagszahlung

Ist kein individueller Zahlungsplan vereinbart, kann für Teilleistungen in Höhe des Wertzuwachses eine Abschlagzahlung verlangt werden. Ist die vertragliche Leistung vom Auftragnehmer erbracht und abgeliefert, bzw. abgenommen, so ist die Vergütung nach einfacher Rechnungslegung sofort fällig und ohne Skontoabzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Schadensersatz

Kündigt der Auftraggeber vor Bauausführung den Werkvertrag, so ist der Auftragnehmer berechtigt, 10 % der Gesamtauftragssumme als Schadensersatz zu verlangen. Dem Auftraggeber bleibt ausdrücklich das Recht vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

  1. Mängel und Haftung

Offensichtliche Mängel müssen von Unternehmern zwei Wochen nach Lieferung der Ware oder bei Abnahme der Leistung schriftlich gerügt werden. Nach Ablauf dieser Frist können Mängelansprüche wegen offensichtlicher Mängel nicht mehr geltend gemacht werden. Der Auftragnehmer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Die Mangelverjährung bei Verträgen mit Unternehmern, die keine Bauleistung betreffen, beträgt ein Jahr. Bei Reparaturarbeiten, die keine Bauleistung darstellen, gilt eine Verjährung der Gewährleistung von einem Jahr ohne Rücksicht auf die Person des Vertragspartners. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer die Wahl, entweder die mangelhaften Liefergegenstände nachzubessern oder dem Auftraggeber gegen Rücknahme des beanstandeten Gegenstandes Ersatz zu liefern. Solange der Auftragnehmer seinen Verpflichtungen auf Behebung der Mängel nachkommt, hat der Auftraggeber nicht das Recht, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen, sofern nicht ein Fehlschlagen der Nachbesserung vorliegt. Ist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich, schlägt sie fehl oder wird sie verweigert, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl einen entsprechenden Preisnachlass oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Satz 1 gilt nicht bei Verbrauchergeschäften über den Bezug beweglicher Sachen.

  1. Gerichtsstand

Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.  Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

  1. Sonstige Bestimmungen

Keine.

 Drakenburg, 18. Dezember 2017                               

Ort, Datum

Vorstand der AGT